Abmahnung aufgrund Filesharings, Internet Tauschbörsen

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Abmahnung aufgrund Filesharings, Internet Tauschbörsen

Immer mehr Nutzer von Internet Tauschbörsen, sog. Peer-to-Peer Netzwerken, sind von Abmahnungen wegen des Anbietens urheberrechtlich geschützter Werke betroffen. Meist handelt es sich dabei um Musikstücke oder Filme.

Grundsätzlich ist das Anbieten solcher Werke als öffentliches Zugänglichmachen eine urheberrechtlich relevante Handlung, gegen die der Rechteinhaber sich wehren kann. Eine Abmahnung ist hierbei der erste (außergerichtliche) Schritt.

Lutz Schroeder
seit 2009 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Andreas-Gayk-Str. 7-11
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Internetrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Medienrecht

Dennoch ist den von einer solchen Abmahnung Betroffenen davon abzuraten, die von dem Rechteinhaber geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung in der Form abzugeben, wie dies in der Abmahnung konkret gefordert wurde. Vielmehr sollte eine modifizierte Erklärung formuliert werden, die die Rechtsposition des Abgemahnten weniger beeinträchtigt.

Auch die von dem Rechteinhaber geforderten Beträge sollten genau hinterfragt werden. Der Streitwert, der für die Berechnung der Anwaltsgebühren maßgeblich ist, muss auf seine Angemessenheit überprüft werden ebenso wie die Berechnung des Schadensersatzes für die unrechtmäßige Nutzung des geschützten Werkes.

Zudem stellt sich grundsätzlich die Frage, ob der abgemahnte Inhaber des Internetanschlusses die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung selbst begangen hat. Ggf. haftet der Anschlussinhaber nämlich nicht als Täter, sondern nur als sog. Störer, was Folgen für die Zahlungsansprüche des Rechteinhabers hat.

Weiterführende Informationen zum Thema Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Peer-to-Peer Netzwerken finden sie unter diesem Link.

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