Abmahnung Zimmermann & Decker Rechtsanwälte – tonpool Medien GmbH – "Xavier Naidoo"

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Die Kanzlei Zimmermann & Decker spricht im Auftrag der tonpool Medien GmbH Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Musikwerke im Internet aus. Nachdem sich die Hamburger Rechtsanwälte dabei in der Vergangenheit auf komplette Musikalben konzentrierten, beobachten wir mittlerweile Abmahnungen wegen Verstößen gegen Einzeltitel, die Bestandteil der German Top 100 Single Charts sind.

Konkret handelt es sich um Werke des Künstlers Xavier Naidoo. Dieser ist teilweise mit drei Titeln auf einem entsprechenden Chartcontainer vertreten, und zwar

„Alles kann besser werden“

„Ich kenne nichts“

und

„Halte Durch“ .

Den betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, die bezeichneten Tonaufnahmen seien über ihren Internetanschluss im Rahmen einer Tauschbörse anderen Nutzern ohne Erlaubnis der tonpool Medien GmbH zum Download angeboten worden sein. Dadurch sei diese in ihren ausschließlichen Nutzungsrechten nach §19a UrhG verletzt.

Der zur Abgeltung der Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten geforderte Betrag liegt bei EUR 725. Daneben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Für die Erfüllung dieser Ansprüche wird eine vergleichsweise knappe Frist gesetzt, die allerdings unbedingt beachtet werden sollte.

Dennoch sollten die bezeichneten Forderungen nicht vorschnell erfüllt werden. Zunächst erscheint der geforderte Betrag in einigen Fällen überzogen. Insbesondere von der Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung sollte aus unserer Sicht abgesehen werden. Damit verbunden ist in der Regel die Anerkennung der Rechtsverletzung und der geltend gemachten Ersatzansprüche. Hierbei gilt es zu wissen, dass entsprechende Erklärungen grundsätzlich 30 Jahre wirksam sind. In vielen Fällen lässt sich aber zum Schutz Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung durchsetzen. Angesichts der langen Bestandsdauer und der hohen Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Wirksamkeit stellt, sollten Sie sich bei der Erstellung kompetente anwaltliche Hilfe sichern.

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