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Abmahnung Sportfreunde Stiller – Universal Music GmbH - Rasch Rechtsanwälte - 1/1
vom 07.01.2010   |   1724 Aufrufe   |   Rubrik: Ratgeber - Urheberrecht - Abmahnung

Abmahnung Sportfreunde Stiller – Universal Music GmbH - Rasch Rechtsanwälte

Von Rechtsanwalt
Thomas Feil
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Schwerpunkte: IT-Recht, Internet und Computerrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht.
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Im Rahmen einer Beratung liegt uns eine weitere Abmahnung der Universal Music GmbH, vertreten durch die Rasch Rechtsanwälte, vor.

Es geht um das Musikalbum "MTV Unplugged in New York (Doppel-CD)" der Sportfreunde Stiller.

Die Im Entwurf beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte so nicht unterzeichnet werden. Sie enthält eine Vertragsstrafe für zukünftige Verstöße in Höhe von 5.001,00 €.

 

Was bedeutet es, wenn eine Unterlassungserklärung "strafbewehrt" ist-

Unterlassungserklärungen haben den Zweck sicherzustellen, dass zukünftig keine weiteren Verletzungshandlungen, wie z.B. illegale Downloads, mehr stattfinden. Verpflichtet sich jemand nur dazu, künftig keine Musik mehr vom Künstler ABC oder XYZ mehr herunterzuladen, so wird eigentlich nur das versichert, was ohnehin schon Recht ist. Um einer Wiederholungsgefahr wirksam entgegenzuwirken wird daher eine Vertragsstrafe festgelegt. Eine Unterlassungserklärung mit einer solchen Vertragsstrafen-Vereinbarung wird -strafbewehrt- genannt.

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