Abmahnung Sniper Ghost Warrior d. Kornmeier & Partner Rechtsanwälte

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Um der Ausbreitung illegaler Rechteverletzungen im Internet Herr zu werden, bedienen sich Rechteinhaber zunehmend sogenannter Anti-Piraterie-Firmen, die Rechtsverstöße für die Rechteinhaber ermitteln und verfolgen.

Zu diesen Unternehmen zählt auch die Unternehmergesellschaft Baseprotect UG, die im  September 2010 Rechtsverletzungshandlungen an urheberrechtlich geschützten Medien in sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie EMule oder bitTorrent verfolgt. Die Baseprotect UG ist eine „Anti-Piraterie“ Unternehmergesellschaft mit Firmensitz in Kaiserslautern.

Markus Rassi Warai
Rechtsanwalt
Viktoriastr. 36
32423 Minden
Tel: 0571 3856572
Web: www.rechtsanwaltskanzlei-warai.de
E-Mail:
Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Mediation

Rechteinhaber, wie etwa die polnische Computerspielproduzentin City Interactive S.A., beauftragen die Baseprotect UG mittels spezieller Programme die IP Adresse eines Rechteverletzers und den Zeitpunkt der Verletzungshandlung zu ermitteln. Die Baseprotect UG verweist auf eine Übertragung der Rechte dem Computerspiel „ Sniper Ghost Warrior “ durch die City Interactive S.A.

Sniper Ghost Warrior erschien Ende Juni im Fachhandel und erhielt von der Selbstkontrolle der Unterhaltungssoftware die Einstufung „nicht jugendfrei“. Damit darf das Spiel Sniper Ghost Warrior Personen unter 18 Jahre nicht zugänglich gemacht werden. Da aber beim Download des Spiels unter der Nutzung eines Peer To Peer Clienten das Spiel auch Dritten (mitunter auch jugendlichen Tauschbörsenteilnehmern) zum Download angeboten wird, ist dieser Vorgang nicht nur ein Verstoß gegen das Urheberrecht, sondern stellt ferner auch eine Zuwiderhandlung gegen die geltenden Bestimmungen des medialen Jugendschutzes dar. Gleichwohl dürften dem Empfänger der Abmahnung vornehmlich die zivilgerichtlichen Konsequenzen Sorgen bereiten.

Die Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche der Baseprotect UG erfolgt durch die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt. (Daneben bedient sich die Baseprotect UG im Rahmen der Verfolgung an anderen Werken auch der Dienstleistungen der Rechtsanwaltskanzlei Fuhrmann Wallenfels Rechtsanwälte.)

Im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheberrechten an dem Computerspiel Sniper Ghost Warrior fordert die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte den Anschlussinhaber, dessen IP Adresse im Zusammenhang mit einer Rechtsverletzung an dem Computerspiel  ermittelt wurde, mit einer Abmahnung auf, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben und einen pauschalen Schadensersatzes iHv. 600 EUR zu leisten.

Die von der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte im Rahmen der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs der Baseprotect UG geforderte Abgabe jener der Abmahnung anliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollte nicht unbedarft erfolgen. Denn die Abgabe der dem Schreiben anliegenden Unterlassungserklärung stellt aus Sicht zahlreicher Gerichte ein abstraktes Schuldanerkenntnis iSd. § 781 BGB dar. Insbesondere ein Anschlussinhaber, der die mit der Abmahnung gerügte Verletzungshandlung nicht vorgenommen hat, würde sich durch die Abgabe dieses Unterlassungsversprechens unter Umständen über einen sehr langen Zeitraum an eine für ihn nachteilige Erklärung binden.

Beachten sollte der Empfänger der Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner, in der ein Urheberrechtsverstoß an dem Spiel Sniper Ghost Warrior gerügt wird, stets die in der Abmahnung gesetzte Frist zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr. Denn die Nichtbeachtung der Frist kann die nicht zuletzt nachteiligen Folgen einer einstweiligen Verfügung bedingen.

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