Abmahnung Sasse & Partner wg. Tekken iAd. Splendid Film GmbH

Mehr zum Thema:

Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Abmahnung

0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Die Splendid Film GmbH lässt seit dem dritten Jahresquartal durch die Anwaltskanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts an Filmwerken versenden. Die Splendid Film GmbH ist Kölner ein Medienunternehmen und besitzt die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an Filmwerken wie "Final Target" oder "Bad Lieutenant - Cop ohne Gewissen". Inhalt der jüngsten Abmahnung sind Verletzungen an dem Filmwerk " Tekken ". Der Spielfilm Tekken ist eine japanisch-amerikanische Co-Produktion basierend auf einer Videospiel- und Comicvorlage und kann seit dem 24.09.2010 bundesweit im Einzelhandel erworben werden. Allerdings erhielt der Spielfilm Tekken im Gegensatz zu seinen Buch- und Softwarevorlagen eine von der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft vorgenommene Einstufung als jugendgefährdend (keine Jugendfreigabe). Die öffentliche Zugänglichmachung des Filmwerkes, auf welche sich die Abmahnung regelmäßig bezieht, ist insoweit nicht nur urheberrechtlich bedenklich, sondern stellt darüber hinaus auch eine Zuwiderhandlung gegen die geltenden Bestimmungen des medialen Jugendschutzes dar.

Wer einem Minderjährigen den Zugang zu diesem nicht jugendfreien Unterhaltungsmedium verschafft, verstößt gegen § 12 Abs. 3 Nr. 1 JuSchG. Diese Vorschrift bestimmt:

Markus Rassi Warai
Rechtsanwalt
Viktoriastr. 36
32423 Minden
Tel: 0571 3856572
Web: www.rechtsanwaltskanzlei-warai.de
E-Mail:
Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Mediation

"Bildträger, die [.. .] mit "Keine Jugendfreigabe" nach [.. .] der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 Abs. 6 oder nach § 14 Abs. 7 vom Anbieter gekennzeichnet sind, dürfen einem Kind oder einer jugendlichen Person nicht [.. .] zugänglich gemacht werden".

Die Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner, die im Auftrage der Splendid Film GmbH aufgrund eines Verstoßes an dem Filmwerk Tekken ausgesprochen wird, richtet das Hauptaugenmerk gleichwohl auf die der Splendid Film GmbH aufgrund der Verletzungshandlung zustehenden Ansprüche.

Mit der Abmahnung wendet sich die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte regelmäßig an den Inhaber eines Internetanschlusses, über den der Film Tekken anderen Internetnutzern zum Download bereitgestellt worden sein soll. Zu dieser Bereitstellung des Films zum Download kommt es zumeist, wenn ein sogenanntes FileSharing System wie Bittorrent oder eDonkey eingesetzt wird. Denn Peer To Peer Tauschbörsen bedingen, dass mit dem Download einer Datei selbige Dritten auch zeitgleich zum Download zur Verfügung gestellt wird.

Diese Downloadangebote stellen ein öffentliches Zugänglichmachen iSd. UrhG dar. Diese Downloadangebote in Internettauschbörsen werden getreu dem Inhalt der Abmahnung durch die Guardaley Ldt. mit Sitz in Karlsruhe ermittelt. Unter Vorlage des zugrundeliegenden Ermittlungsdatensatzes wird im Anschluss ein Antrag auf Auskunft gegen den entsprechenden Internet-Service-Provider des Anschlussinhabers gestellt. Aufgrund dieses Antrages erteilt der Provider Auskunft über die Daten des Anschlussinhabers, dem die im Ermittlungsdatensatz erfasste IP Adresse zur Tatzeit zugewiesen wurde.

Mit der Abmahnung macht sodann die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte Unterlassungs- und Zahlungsansprüche der Splendid Film GmbH gegen den betreffenden Internetanschlussinhaber geltend. Dem Anspruch auf Ausräumung der Wiederholungsgefahr wird durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nachgekommen. Eine solche liegt der Abmahnung bereits anbei. Die Abgabe der anliegenden Unterlassungserklärung wird jedoch - bereits aufgrund ihrer Formulierung - von den Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet. Die der Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte beigefügte Unterlassungserklärung beinhaltet zudem den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine verbindliche Vertragsstrafe über 5.001 EUR für jeden Fall eines künftigen Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen. Insoweit empfiehlt sich keine voreilige Abgabe der anliegenden Unterlassungserklärung.

Dennoch sollten das Abmahnschreiben und die darin enthaltenen Fristen Beachtung finden. Der Abmahnung der Splendid Film GmbH keine Beachtung zu schenken, kann sich als zeit- und kostenintensiver Fehler erweisen. Anzuraten ist dem Empfänger einer Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen urheberrechtlich geschützte Rechte an dem Filmwerk "Tekken" die Einholung einer rechtlichen Beratung durch einen fachkundigen Rechtsanwalt.

Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Urheberrecht - Abmahnung Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte wg. Eclipse - Biss zum Abendrot