Abmahnung Rechtsanwalt Marcus Meier – Trak Musik GnbR – "Darius & Finlay – Hold On"

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Im Auftrag der in Österreich ansässigen Trak Music GnbR mahnt Rechtsanwalt Marcus Meier die unerlaubte Verwertung der urheberrechtlich geschützten Tonaufnahme

Darius & Finlay – Hold On

ab. In den vergangenen Wochen und Monaten waren bereits die Titel „Rock to the beat“ und „Zeigt mir 10“ derselben Interpreten Gegenstand kostenpflichtiger Abmahnungen der Kanzlei Meier.

In allen Fällen wird den betroffenen Anschlussinhabern vorgeworfen, die Tonaufnahmen seien über ihren Internetanschluss mittels eines Tauschbörsenprogramms anderen Teilnehmern ohne Erlaubnis der Rechteinhaberin Trak Music GnbR zum Download angeboten worden sein.

Dieses Verhalten ist bedingt durch die technische Funktionsweise entsprechender peer-to-peer Netzwerke regelmäßig bereits durch das eigene Herunterladen verwirklicht und kann gegen §§16, 19a UrhG verstoßen.

Rechtsanwalt Meier macht urheberrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend. Neben der Abgabe einer vorgefertigten strafbewehrten Unterlassungserklärung wird die Zahlung eines Pauschalbetrages von EUR 390 verlangt, mit dem die Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten im Interesse einer zügigen außergerichtlichen Erledigung abgegolten werden sollen.

Hinsichtlich der Unterlassungserklärung ist folgendes zu beachten: Im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung besteht zwar dem Grunde nach ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers. In der verwendeten Formulierung geht die Erklärung allerdings nach unserer Rechtsauffassung darüber hinaus. Damit verbunden ist in der Regel die Anerkennung der behaupteten Rechtsverletzung und der geltend gemachten Ansprüche. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass ein solcher Unterlassungsvertrag grundsätzlich 30 Jahre Bestand hat. Es besteht insoweit ein enormes Haftungsrisiko. In vielen Fällen lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung durchsetzen, mit der sich die Gefahr einer erneuten Inanspruchnahme deutlich verringern lässt. Sichern Sie sich in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe und vertrauen Sie nicht auf von juristischen Laien angefertigte „modifizierte Unterlassungserklärungen“. Fehler in der Formulierung können weitreichende rechtliche Konsequenzen haben.

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