Abmahnung Kornmeier & Partner - Eisblume - Ewig

Von Rechtsanwalt Matthias Lederer 28.3.2012 | Ratgeber - Urheberrecht - Abmahnung | 578 Aufrufe Mehr zum Thema:

Abmahnung, Tauschbörse, Eisblume

Erneut werden Abmahnschreiben im Auftrag der GSDR GmbH versandt

Wieder einmal geht die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der GSDR GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen Tauschbörsen vor. Seit dieser Woche werden in unserer Kanzlei die ersten Abmahnschreiben vorgelegt, in denen es um das Musikalbum „Ewig“ der Künstlergruppe „Eisblume“ geht.

Wie üblich liegt im Abmahnschreiben eines vorgefertigte Unterlassungserklärung bei, mit der der Abgemahnte sich nicht nur verpflichtet, das Werk zukünftig nicht mehr in einer Tauschbörse anzubieten, sondern zugleich eine Zahlungsverpflichtung in Höhe von 600 € anerkennt. Schon wegen der Verpflichtung zur Zahlung sollte die Unterlassungserklärung in der Form keinesfalls abgegeben werden.

Grundsätzlich ist davor zu warnen, die erhobenen Ansprüche vorschnell zu erfüllen. Denn ob die Ansprüche im Einzelfall bestehen richtet sich stets danach, ob der abgemahnte Anschlussinhaber tatsächlich für den vorgeworfenen Rechtsverstoß haftet. Wurde das betroffene Werk beispielsweise nicht vom Anschlussinhaber selbst in einer Tauschbörse angeboten, so besteht kein Anspruch auf Schadenersatz. Hat der Anschlussinhaber zudem seine Pflichten zur Sicherung und Überwachung seines Internetanschlusses nicht verletzt, sind unter Umständen auch keine Ansprüche auf Erstattung von Anwaltskosten gegeben

Trotzdem wird es sich in den meisten Fällen anbieten, zumindest eine abgeänderte Unterlassungserklärung abzugeben. Hintergrund ist die Vermeidung eines hohen Kostenrisikos, wie es im Rahmen einer einstweiligen Verfügung oder Unterlassungsklage bestehen kann. Dabei ist jedoch sehr genau darauf zu achten, dass die Abgabe der Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erfolgt.

Soweit auch Sie eine Abmahnung erhalten haben und eine umfassende anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen möchten, können Sie sich gerne an uns wenden.