Abmahnung German Top 100 Single Charts

Mehr zum Thema:

Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Abmahnung, Top 100 Single Charts, Musiktitel, Unterlassungserklärung, Urheberrecht

0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Vorgefertigte Unterlassungserklärung sollte nicht voreilig unterschrieben werden!

Verschiedene Rechtsanwälte u.a. aus Hamburg, Frankfurt und versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an Musiktiteln verschiedener Künstler, die auf den sog. „German Top 100 Single Charts“ vertreten sind.

Regelmäßig wird u.a. die Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, Kostenerstattung und Schadensersatz verlangt. Konkret werden meist Pauschalsummen ab € 350,00 oder mehr gefordert. Wird hierauf nicht eingegangen, weil der Abgemahnte das Schreiben z.B. nicht erhalten hat, werden einige Wochen später oft deutlich höhere Summen an Abmahnkosten und pauschaler Lizenzgebühr verlangt.

Lars Jaeschke
seit 2010 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Wilhelm-Liebknecht-Strasse 35
35396 Gießen
Tel: 0641 68681160
Web: www.ipjaeschke.de
E-Mail:
Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

In der Regel, etwa wenn Sie den behaupteten Urheberrechtsverstoss begangen haben, sollte eine modifizierte – nicht die von der Gegenseite vorformulierte – Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf eine Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen – ausreichenden – Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden.

Ob und wieviel Geld ggf. an die Rechteinhaber gezahlt werden muss, hängt vom Einzelfall ab. In der Regel ist jedoch ein wirtschaftlich sinnvoller Vergleich möglich, auch wenn der Abgemahnte den Verstoss begangen hat.

In keinem Fall sollte aber ohne fachanwaltlichen Rat eine von der Gegenseite vorformulierte Verpflichtungserklärung unterschrieben werden, denn damit wir ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen.

Bei qualifizierter fachanwaltlicher Beratung kann den abmahnenden Kanzleien in jedem Fall „viel Wind aus den Segeln“ genommen werden. Durch die Abgabe sog. vorbeugender Unterlassungserklärungen kann im Regelfall weiteren Abmahnungen vorgebeugt werden.

Bitte beachten Sie, dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzefall nie ersetzen kann.

Bundesweite Mandatsbearbeitung auch ohne persönlichen Gesprächstermin:

Telefon 0641 / 68 68 1160
Telefax 0641 / 68681161
E-Mail: jaeschke@ipjaeschke.de
Web: www.ipjaeschke.de

Sie erreichen uns von 09:00 - 21:00 Uhr per Telefon, E-Mail oder Telefax oder persönlich nach Terminvereinbarung.
Sie haben Fragen? Nehmen Sie gleich Kontakt auf.
Rechtsanwalt Dr.
Lars Jaeschke
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Gießen
Guten Tag Herr Jaeschke,
ich habe Ihren Artikel " Abmahnung German Top 100 Single Charts " gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
Kontakt aufnehmen
Diskutieren Sie diesen Artikel