Abmahnung BaumgartenBrandt Rechtsanwälte – HanWay Films – "Harry Brown"

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Die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt haben offensichtlich ihren Mandantenkreis erweitert und sprechen nunmehr auch im Auftrag der Firma HanWay Films Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Internet-Tauschbörsen aus. Aktuell betroffen ist der Titel

„Harry Brown“.

Der Vorwurf: Über den Internetanschluss der Betroffenen soll das Werk in einem Filesharing-Netzwerk anderen Nutzern unerlaubt zum Download angeboten worden sein. Dieses Verhalten kann gegen §19a UrhG verstoßen. Als Rechteinhaberin an dem streitgegenständlichen Titel wird die Firma HanWay Films (Hanway Brown Limited) mit Sitz in London angegeben.

Im Interesse einer zügigen außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird zur Abgeltung der Schadens- und Kostenersatzansprüche ein pauschaler Vergleichsbetrag von EUR 850 verlangt. Die tatsächlich entstandenen und ersatzfähigen Kosten sollen deutlich darüber liegen. Daneben fordern die Rasch Rechtsanwälte die fristgerechte Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die den Schreiben als Entwurf beigelegt ist.

Bevor diese Ansprüche vorschnell erfüllt werden, sollte der Sachverhalt also einer eingehenden rechtlichen Prüfung unterzogen werden. Zu klären ist insbesondere auch, ob der in Anspruch genommene Anschlussinhaber tatsächlich im bezeichneten Umfang für die Urheberrechtsverletzung haftbar gemacht werden kann. Für rechtswidriges Verhalten Dritter können unter Umständen Entlastungsmöglichkeiten bestehen.

Daneben fordert die Kanzlei BaumgartenBrandt die Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung. Zwar besteht im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch nach §97 Abs. 1 UrhG. Die im vorliegenden Fall weite Formulierung begründet ein erhebliches Haftungsrisiko und geht nach unserer Rechtsauffassung über die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs hinaus. In vielen Fällen lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung durchsetzen. Damit kann einerseits die Wiederholungsgefahr ausgeräumt, zum anderen das Risiko einer erneuten Inanspruchnahme deutlich verringert werden.

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