Abmahnung – Filesharing / Kornmeier und Partner Rechtsanwälte / "Nein, Mann!" (German Top 100 Single Charts)

Von Rechtsanwalt Marko Setzer 25.11.2010 | Ratgeber - uploads | 2566 Aufrufe Mehr zum Thema:

Abmahnung

Die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte mahnt mit aktuellem Schreiben zur Zeit wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der  Herren Niels Reinhard und Tim Hoffmann am Musikwerk “Nein, Mann!” u.a. in der Container-Datei “German Top 100 Single Charts” ab.

Dazu versendet die Rechtsanwaltskanzlei aus Frankfurt am Main bezüglich einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing am Musikwerk: “Nein, Mann! “  Abmahnschreiben in einer Vielzahl.

Über sogenannte Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) sollen die Betroffenen über Ihren Internetanschluss die betreffende Musikdatei gegenüber anderen Teilnehmern zum Download angeboten haben.

Das Abmahnschreiben besteht meist aus 6 Seiten ohne der Mandatsvollmacht und einem Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Zu lesen sind textbausteinartige Passagen in denen mehrere Gerichtsentscheidungen zitiert werden. Als Downloadzeitraum dürfte es sich um den Oktober 2010 herum handeln.

Neben der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung wird auch zur Abgeltung von Schadensersatzansprüchen die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages in Höhe von 450,- Euro gefordert. Die relative knapp angesetzte Handlungsfrist soll den Adressaten wenig Zeit zur Reaktion lassen, zur Überweisung des Geldbetrages veranlassen und keine rechtliche Überprüfung durch einen auf das Urheberrecht spezialisierten Anwalt ermöglichen.

- Ist eine rechtliche Überprüfung der Abmahnung überhaupt zu empfehlen?

Diese Frage kann mit einem klaren JA beantwortet werden. Insbesondere kann von der Abgabe der vorgefertigten Unterlassungserklärung nur abgeraten werden. Zum einen muss der Erklärende sich bewusst werden, dass er an einen solchen Unterlassungsvertrag 30 Jahre gebunden ist und die vereinbarten Strafen schnell hohe 4 stellige Werte erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko.

Zudem verpflichtet sich der Erklärende durch den Inhalt des Punkt 2 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin UND zur Kostenerstattung gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei.

- Welche Lösung kann ein auf das Urheberrecht spezialisierter Rechtsanwalt bei unberechtigten Abmahnungen anbeiten?

Leider kann dazu keine Patentlösung pauschalisiert werden – ABER:

In derartigen Fällen kann regelmäßig zur Wahrnehmung Ihrer Rechte eine abgeänderte Unterlassungserklärung durchgesetzt werden und die Gefahr einer gerichtlichen Inanspruchnahme dadurch deutlich verringert werden. Voraussetzung dafür ist jedoch auf kompetente anwaltliche Hilfe zu vertrauen und nicht durch gutgemeinte Ratschläge oder mittels von juristischen Laien angefertigter „modifizierter Unterlassungserklärungen“ weitreichende rechtliche Konsequenzen zu provozieren.