Abmahngefahr Google-Analytics ?

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"Bei der Erstellung von Nutzungsprofilen sind die Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) durch Webseitenbetreiber zu beachten." Dieser zunächst schlichte Satz der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz hat es in sich. Denn das TMG sieht vor, dass Nutzungsprofile nur bei Verwendung von Pseudonymen erstellt werden dürfen. Die IP-Adresse ist aber kein Pseudonym im Sinne des TMG.

Google-Analytics bietet aber unschätzbare Dienste für jeden Webseitenbetreiber. Wie daher doch Google-Analytics nutzen ohne mit dem deutschen Gesetz in Konflikt kommen?

Anlässlich des jährlich stattfindenden Treffens des "Düsseldorfer Kreises", wie sich die obersten Datenschutzaufsichtsbe-
hörden für den nichtöffentlichen Bereich auch nennen, erging
der unverbindliche Beschluss, wonach das TMG auch bei solchen Analyse-Tools wie Google-Analytics zu beachten ist.

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Das TMG fordert, dass den Betroffenen die Möglichkeit zum Widerspruch gegen die Erstellung von Nutzungsprofilen einzuräumen ist und derartige Widersprüche wirksam umzusetzen sind.
Weiterhin dürfen pseudonymisierte Nutzungsdaten nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammen geführt werden. Sie müssen vielmehr gelöscht werden, wenn ihre Speicherung für die Erstellung der Nutzungsanalyse nicht mehr erforderlich ist oder der Nutzer dies verlangt.
Schließlich dürfen personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Nutzers nur in Ausnahmefällen erhoben werden. Der Anbieter muss vielmehr auf die Erstellung von pseudonymen Nutzungsprofilen und die Möglichkeit zum Widerspruch in deutlicher Form im Rahmen der Datenschutzerklärung auf der Homepage hinweisen.

Wird aber, wie bei Google-Analytics, das Nutzungsverhalten unter Verwendung vollständiger IP-Adressen (einschließlich der Geolokalisierung) analysiert, ist dies aufgrund der Personenbeziehbarkeit dieser Daten nur mit bewusster, eindeutiger Einwilligung zulässig. Fehlt eine solche, ist die IP-Adresse vor jeglicher Auswertung so zu kürzen, dass eine Personenbeziehbarkeit ausgeschlossen ist.

Werden diese Vorschriften nicht umgesetzt, so ist jeder Webseitenbetreiber, der Google-Analytics verwendet, prinzipiell abmahngefährdet. Einmal mehr heißt es also: lieber vorher rechtlichen Rat einholen und die Homepage abmahnsicher zu machen.

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