Ablehnung Markeneintragung vom DPMA
Hallo,
wer hatte vom DPMA eine Ablehnung für seine Markeneintragung erhalten, obwohl ein Teilschutz durchaus möglich gewesen wäre?
Inzwischen sind wir klüger geworden und wehren uns gegen die "Ermessensausübung" des DPMA gegen geltende Rechtsentscheidungen, denn ein Teilschutz für eine Marke sollte fast immer möglich sein.
Das DPMA hatte uns "seine" Gründe eingeredet, weshalb die Marke "City-Camp" nicht geschützt werden könne, und nun stellt sich heraus, dass genau mit dieser beschreibenden Klasse ein anderer Anmelder die Marke schützen lassen konnte.
Wer sich noch vom DPMA ausgenommen fühlt, denn Geld gibt es in keinem Fall zurück und das DPMA redet sich immer heraus, sollte sich bitte melden.
LG Rennie
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"Rennie räumt den Magen auf"
von Rennie am 15.05.2007 15:25
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