AGB-Pflicht für private Homepage?

19. September 2005 Thema abonnieren
 Von 
mlspider
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
AGB-Pflicht für private Homepage?

Besteht eine AGB-Pflicht für eine private Homepage wo User Dampf ablassen können (Interaktion)?

Danke.

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1711x hilfreich)

'Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt [...] ' (§305 I BGB )

Wieso sollte man also 'AGB' für eine Website benötigen, auf der keine Verträge abgeschlossen werden?

Oder meinen Sie ein Impressum oder Nutzungsbedingungen?

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Bob.Vila
Status:
Student
(2644 Beiträge, 438x hilfreich)

@ Mareike: Naja, Nutzungsbedingungen dürften idR wohl auch als AGB iSd § 305 BGB anzusehen sein, oder?

Abgesehen davon ist niemand VERPFLICHTET, AGB zu verwenden. Im Gegenteil ist es ja gerade im Interesse des Verwenders, AGB zu stellen.

-----------------
"fiat justitia et pereat mundus..."

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Michael Horak
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 11x hilfreich)

Hallo,

eine AGB-Pflicht gibt es nicht; erst recht nicht für private Homepages.


-----------------
"MfG Michael Horak, LL.M.
Rechtsanwalt, Dipl.-Ing.
"

1x Hilfreiche Antwort

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