AGB-Änderung von 1&1 ohne Benachrichtigung

Hallo Experten,

zu folgendem Sachverhalt habe ich hier im Forum bisher leider nichts gefunden:

Der Provider 1&1 ändert offensichtlich regelmäßig seine AGB, ohne die Kunden davon zu unterrichten. Normalerweise sollte man ja davon ausgehen, dass dann eben jeweils die AGB bei Vertragsabschluss für den jeweiligen Vertrag gültig sind.

In entsprechenden Foren kann man jedoch nachlesen, dass 1&1 trotzdem hartnäckig versucht, die aktuelle Version der AGB anzuwenden. Konkret geht es häufig um die Bestimmungen bezüglich der Kündigung des Vertrags - und da bin auch ich betroffen:

Die AGB, die bei mir in schriftlicher Form bei Vertragsabschluss den Zugangsdaten beilagen (Stand: 01/2005), enthalten für die Kündigung sowohl für den DSL-Zugang als auch für die Flatrate folgende Regelung (Vertrag mit 12 Monaten Mindestlaufzeit):

"Ist ein Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf auf unbestimmte Zeit, wenn er nicht zuvor mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf gekündigt wird."

Im 1&1-Control-Center steht mittlerweile jedoch unter der Rubrik "Die allgemeinen Geschäftsbedingungen für Ihren 1&1 Internet-Tarif" folgende Regelung (AGB-Stand 01/2006):

"Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird. 1&1 ist bei Verträgen, in denen für Kunden eine Mindestlaufzeit von bis zu sechs Monaten gilt, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen."

Kritisch ist natürlich insbesondere die klammheimliche Verdoppelung der Frist, die man vor Ablauf des Vertrag einhalten muss, um noch rechtzeitig zu kündigen. Außerdem wird der Vertrag beim Versäumen der Frist nach den neuen AGB um ein ganzes Jahr verlängert, während er nach den alten AGB in einen Vertrag mit unbefristeter Laufzeit umgewandelt, der nach den selben AGB mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende gekündigt werden kann...

Hierzu habe ich folgende Fragen:

- In welcher Form müsste 1&1 über die AGB-Änderung informieren, damit die veränderte AGB wirksam wird? Reicht es aus, einfach eine andere Version im Control-Center zu hinterlegen, ohne in irgend einer Form (Mail, Brief etc.) darauf hinzuweisen ?
- Bestünde bei einer derartigen Änderung der AGB ein Sonderkündigungsrecht (vorausgesetzt, man erfährt überhaupt davon...)?
- Wäre 1&1 eigentlich verpflichtet, im Online-System die tatsächlich für den Vertrag gültigen AGB anzuzeigen (also die beim Vertragsabschluss gültigen, sofern man nicht formal korrekt über eine Änderung informiert wurde oder zwar informiert wurde, aber während der gesetzten Frist der Änderung widersprochen hat)?
- Wie sollte man sich als Betroffener verhalten, wenn man rechtzeitig (nach den gültigen AGB) gekündigt hat, aber nach Ansicht von 1&1 eben nicht mehr rechtzeitig (z.B. 6 Wochen vor Vertragsende) und 1&1 auf der Anwendung der neuen AGB besteht?

Bei mir ist es zum Glück noch nicht so weit, weil ich die Veränderung bemerkt habe und rechtzeitig kündigen werde. Merkwürdig finde ich ein solches Verhalten von 1&1 aber schon.

Danke für viele interessante und fachkundige Antworten und Kommentare...

Abacus

---