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3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah

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>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah

C. Konert war schneller



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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"


von !!Streetworker!! am 09.04.2011 22:45
Status: Tao (19277 Beiträge)
Userwertung:  4,5  von 5 (von 229 User(n) bewertet)

>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah
quote:
Sie ist vielmehr ein eigener Strafzumessungsakt, bei dem erneut die für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände geprüft werden müssen.

Exact so soll(te) es sein



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"Bitte um Verständnis,dass ich keine Rechtsfragen per PM beantworte.Das ist nicht Sinn des Forums"

-- Editiert am 09.04.2011 22:48


von !!Streetworker!! am 09.04.2011 22:47
Status: Tao (19277 Beiträge)
Userwertung:  4,5  von 5 (von 229 User(n) bewertet)

>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah
quote:
Der BGH hat aber, insbesondere in dem Beschluss 2 StR 377/09 deutlich gemacht, dass die Gesamtstrafe nicht zu berechnen ist.

Trotz/wegen seiner Prägnanz ein sehr interessantes Urteil, vielen Dank.

Der BGH schreibt hier im Prinzip: "Bilde die Gesamtstrafe, wie du lustig bist. Aber erwähne bitte keinesfalls Bruchteile, Mittelwerte oder anderes mathematisches Teufelszeug." Gleichzeitig kann der BGH aber mit Sicherheit ausschließen, daß eine brauchbare Zumessung zu einem niedrigeren Ergebnis geführt hätte. Man kann's mit Iudex non calculat auch übertreiben...

Ich frage mich ernsthaft, wie man die Existenz einer "mittleren Gesamtstrafe" leugnen kann. Es gibt eine Mindest- und eine Höchst-Gesamtstrafe und damit natürlich auch einen mittleren Bereich. Anhand der anerkannten Zumessungskriterien muß sich das Gericht dann zwischen der niedrigeren, der mittleren und der höheren Gegend entscheiden. Daß es das in einem völlig mathematikfreien Raum tut, halte ich für ziemlich realitätsfern.

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von JDavis am 09.04.2011 23:07
Status: Senior (143 Beiträge)
Userwertung:  4,3  von 5 (von 7 User(n) bewertet)

>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah
Vielen Dank für Ihre Erläuterungen.

Mir kamen noch zwei Nachfragen:

Weiß jemand wie lange so ein Verkehrsverbund alte Daten aufhebt und mitberücksichtigt? Es ist nämlich so, dass ich vor 8 und/oder 10 Jahren auch dann und wann beim Schwarzfahren erwischt wurde. Wie lange dürfen solche Daten aufgehoben werden?

Und für welchen Zeitraum gilt eigentlich die Regel, dass nach 3 x Schwarzfahren ein Ermittlungsverfahren beginnt. Beispielsweise nur dann, wenn das innerhalb eines halben Jahres vorkommt, oder so??

Die Bundesländer handhaben dies ziemlich unterschiedlich ?

Vielen Dank

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von Feuersteinxxxx am 10.04.2011 08:37
Status: Praktikant (12 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah
quote:
So eine Regel gibt es gar nicht.

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von Herr Fröhlich am 10.04.2011 12:19


Im Trolland nicht.

In der Wirklichkeit schon:

"Schwarzfahren, oder "Leistungserschleichung" (so heißt es korrekt), ist ein Massendelikt. In Hamburg wird in den letzten Monaten vermehrt kontrolliert und ein Teil der "Schwarzfahrer" finden sich vor Gericht wieder. Wer zum dritten Mal ohne Fahrschein erwischt wird, der muss in der Regel mit einer Strafanzeige rechnen. ..."

Quelle: http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/nicht-jeder-schwarzfahrer-macht-sich-strafbar

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von guest-12322.08.2012 17:44:40 am 10.04.2011 13:06
Status: Tao (7220 Beiträge)
Userwertung:  3,2  von 5 (von 178 User(n) bewertet)

>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah
quote:
Wie wäre es denn, wenn Troll flawless mal die Frage des TE beantworten würde? Ob es ihm denn ggf. nach 2055 Sinnlosbeiträgen endlich mal gelingen könnte, eine richtige Antwort zu geben?

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von Herr Fröhlich am 10.04.2011 13:13


Im Gegensatz zu dir halten ich mich immer zurück, wenn es darum geht, die Grenze zur Strafbarkeit zu definieren und damit Andere indirekt anzustiften.


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von guest-12322.08.2012 17:44:40 am 10.04.2011 13:29
Status: Tao (7220 Beiträge)
Userwertung:  3,2  von 5 (von 178 User(n) bewertet)

>3x beim Schwarzfahren erwischt - Ermittlungsverfah
@ TE,

ein Ermittlungsverfahren beginnt immer dann, wenn Anzeige erstattet wird. Die HVV hat doch sogar in ihren Fahrzeugen Hinweise angebracht, daß nach der 3. Schwarzfahrt in 6 Monaten Anzeige erstattet wird. Grundsätzlich können die Verkehrsunternehmen Anzeige erstatten, wann immer sie wollen - auch schon nach der 1. Schwarzfahrt. Für eine Schwarzfahrt vor 8 Jahren kann man Sie allerdings schlicht wegen der Verjährung nicht mehr belangen.

Gruß vom mümmel

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von muemmel am 10.04.2011 13:54
Status: Tao (14065 Beiträge)
Userwertung:  4,4  von 5 (von 261 User(n) bewertet)


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