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Medienrecht

Recht der Medien, auch Presserecht, Rundfunk, Filmrecht, Fotorecht, Künstlerrecht, Recht am eigenen Bild, Lizenzvergabe... So geht es hier z.B. um alle Vorschriften, die für die Presse gelten, wie etwa die Pressegesetze der einzelnen Länder. Für den Rundfunk gelten z.B. der Rundfunkstaatsvertrag der Länder oder Landesmediengesetze. Medienrecht streift neben öffentlich rechtlichen Gesetzen aber auch Zivilrecht und Strafrecht. Themen für Rechtsprobleme in dieser Rubrik können sein: Impressum, Gegendarstellung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Persönlichkeitsrecht, Verantwortung der Redaktion, Unterlassungsansprüche, Pressedelikte, Pflichtexemplare, Belegexemplare...

Insbesondere das Persönlichkeitsrecht ist ein wichtiger Aspekt des Medienrechts: Aus Art. 2 Abs. 1 GG folgt das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und somit die grundsätzliche Garantie der allgemeinen Handlungsfreiheit. Es umfasst jegliches menschliches Verhalten: Jeder darf tun und lassen, was er will, solange nicht Rechte anderer oder die Verfassung verletzt werden. Daraus leitet sich das Rechts auf informationelle Selbsbestimmung ab: Jeder entscheidet grundsätzlich selbst, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart, also erhoben, gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden. In die Schlagzeilen gerät das Medienrecht insbesondere immer wieder bei Streitigkeiten um Bildveröffentlichungen von Prominenten in Zeitschriften. Hier muss in der Regel abgewägt werden zwischen dem Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit und dem Recht am eigenen Bild.