Afrikanische Union will Haftbefehl gegen Baschir aussetzen lassen
AFP VOM 5.3.2009 | Nachrichten - Nachrichten | 7606 Aufrufe Mehr zum Thema: Bashir, Verfahren
Zusammenarbeit mit Vereinten Nationen angestrebt
Die Afrikanische Union (AU) will mit Hilfe der Vereinten Nationen den internationalen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar el Baschir aussetzen lassen. Der AU-Sicherheitsrat habe entschieden, in Zusammenarbeit mit "der internationalen Gemeinschaft und besonders dem UN-Sicherheitsrat" eine Unterbrechung des Verfahrens gegen Baschir anzustreben, sagte der Vertreter Burkina Fasos und Präsident des AU-Gremiums, Bruno Zidouemba, am Donnerstag in Addis Abeba. Ziel sei es, dem Frieden in der sudanesischen Krisenregion Darfur "eine Chance zu geben".
AU-Chef Jean Ping sei damit beauftragt worden, schnellstmöglich eine Delegation zum UN-Hauptquartier nach New York zu entsenden, um eine Aussetzung des vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassenen Haftbefehls zu erreichen, sagte Zidouemba. Nach Artikel 16 des Rom-Statuts, der vertraglichen Grundlage des IStGH, kann das UN-Gremium das Gericht auffordern, die Ermittlungen ruhen zu lassen.
Der Strafgerichtshof in Den Haag hatte am Mittwoch wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur Haftbefehl gegen Baschir erlassen. Es war das erste Mal, dass das Gericht Haftbefehl gegen einen amtierenden Staatschef erließ.
5. März 2009 - 15.40 Uhr
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