Stiegler hält an umstrittenen Äußerungen zur Nazizeit fest
AFP VOM 10.2.2002 | Nachrichten - Aktuelle Prozesse | 19579 Aufrufe Mehr zum Thema: NPD, Verbot, Verbotsverfahren, V-Mann
- Merz: Struck und Schily müssen sich distanzieren
SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler hält an seinen umstrittenen Äußerungen über die Rolle der Vorläuferparteien von Union und FDP in der Nazizeit fest. Stiegler stellte die beiden Parteien am Montag im Südwestrundfunk erneut in die Tradition der Liberalen und Konservativen, die in der Weimarer Zeit die Nazis erst unterschätzt und sie später 1933 ermächtigt hätten. Er werfe den heutigen Parteien deshalb nichts vor, aber alle stünden in langen Traditionen und müssten in langen Zusammenhängen denken. Stiegler wirft den Parteien vor, das NPD-Verbotsverfahren nur lasch zu betreiben.
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| NPD-Wahl- ergebnisse (AFP) |
FDP und Union hatten bereits am Sonntag empört auf die Äußerungen Stieglers reagiert und eine Entschuldigung gefordert. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wies die Äußerungen in der "Bild"-Zeitung (Dienstagausgabe) als Beleidigung zurück. "Wir lassen uns nicht von einer Partei beleidigen, die in Berlin wieder mit den Altkommunisten zusammenarbeitet und uns in die Nähe von Nazis rücken will." Merz forderte SPD-Fraktionschef Peter Struck und Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) auf, sich von Stieglers Äußerungen "umgehend und eindeutig" zu distanzieren. Sonst sei das "Tischtuch zwischen uns für vernünftige gemeinsame Gespräche zerschnitten".
Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) sagte dem "Tagesspiegel" vom Montag, Stiegler habe sich mit dem Vorwurf, aus dem Kreis der demokratischen Parteien verabschiedet. Seine Äußerungen seien "weit unter der Gürtellinie" und "absurd". Die FDP hatte den Rücktritt Stieglers von seinen Ämtern gefordert.
11. Februar 2002 - 10.40 Uhr
© AFP Agence France-Presse GmbH 2002
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