Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
11.122 Ratgeber, 1.685.355 Forumsbeiträge, 155.769 Rechtsberatungen
420.264
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang1 Anwalt online

Das Kleingedruckte

2.1.2002 | Ratgeber - Kaufrecht | 184534 Aufrufe
Mehr zum Thema:

Schuldrecht, 2002, Kauf, Gewährleistung

5 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
1

Nach der Information oder Werbung folgt der Kauf. Früher war dies einer der problematischsten Schritte beim Abschluss eines Kaufvertrages. Durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), oder auf Deutsch das "Kleingedruckte" versuchte sich der Verkäufer so weit wie möglich von seiner Haftung zu verabschieden.

Diesem Treiben schiebt das neue Schuldrecht einen Riegel vor. Die Möglichkeit, die gesetzlichen Vorschriften durch allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige vertragliche Absprachen abzuändern, ist im Bereich eines Geschäfts mit dem "Privatmann" so gut wie ausgeschlossen.

Dies liegt an dem Inhalt der europäischen Richtlinie, die mit dem neuen Schuldrecht umgesetzt wird. Die europäische Richtlinie sieht nämlich vor, dass alle Vertragsklauseln, durch die in der Richtlinie gewährte Rechte außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden, für den Verbraucher nicht bindend sind. Da nun das neue deutsche Schuldrecht an die europäische Richtlinie angelehnt ist, würden alle vertraglichen Vereinbarungen, die gegen das neue Schuldrecht verstoßen würden, auch gegen die Richtlinie verstoßen und damit keine Gültigkeit haben.




Seiten in diesem Artikel:
Seite 1: Neues Schuldrecht - Mehr Rechte beim Kauf
Seite 2: Haftung für Werbung
Seite 3: Das Kleingedruckte
Seite 4: Die `Ikea-Klausel`
Seite 5: Das neue Gewährleistungsrecht
Seite 6: Verjährung
Seite 7: Beweislast

Leserkommentare
123recht.net ist Rechtspartner von:

420.264
registrierte
Nutzer

durchschnittl. Bewertung

155.769
beantwortete Fragen
10
Anwälte jetzt
online
Quickie!
Ihre Meinung zählt.
Haben Sie schon mal geklaut?