Rücktritt wird überbewertet
"Wenn man das Spiel um Throne spielt, gewinnt man, oder man stirbt. Dazwischen gibt es nichts." (George R. R. Martin) / Jeden morgen schaue ich als allererstes in den Zeitungen ... [mehr]

´Ohne Holland...!´

Allgemein

Cherie Blair reicht Klage wegen Hackens ihrer Handy-Mailbox ein
Cherie Blair, die Frau des ehemaligen britischen Premierministers, hat gerichtliche Schritte wegen Hackens ihrer Handy-Mailbox eingeleitet. Das teilte ihr Anwalt Graham Atkins ... [mehr]

Ex-IWF-Chef Strauss-Kahn aus Polizeigewahrsam entlassen

Gesetzgebung

Merkel warnt vor Scheitern eines NPD-Verbotsverfahrens
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einem Scheitern eines möglichen NPD-Verbotsverfahrens gewarnt. "Ein neues NPD-Verbotsverfahren muss sehr gut begründet sein, damit ... [mehr]

Kommission zu Neonazis wird trotz SPD-Kritik eingesetzt

Webschau

Juristische Blogschau vom 20.02.2012 - 26.02.2012
Diese Woche: Die SPD und die nichtehelichen Kinder / Unmittelbare Ausführung im Tierschutzrecht / Datenschützer äußern Bedenken an Two-Strike-Warnhinweismodell / Sprüche ... [mehr]

Webschau vom 20.02.2012 - 26.02.2012

Heinisch Karikaturen

Derivatehandel
Immer aktuelle Karikaturen zum juristischen Geschehen von Philipp Heinisch. Diese Woche: ´Derivatehandel´ ... [mehr]

Der Bundespräsident spricht

Europarecht

Europarat kritisiert Kastration von Sexualstraftaetern

Europarat kritisiert Kastration von Sexualstraftätern
Der Europarat hat die Kastration von Sexualstraftätern in Deutschland kritisiert. Deutschland ist neben der Tschechischen Republik das letzte europäische Land, in dem die ... [mehr]

Europaabgeordnete kritisiert Timoschenkos Behandlung in der Haft

International

Strauss-Kahn muss weiter in Polizeigewahrsam bleiben
Der frühere IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn muss in der Affäre um mutmaßliche Zuhälterei weiter in Polizeigewahrsam bleiben. Der 62-Jährige soll dazu befragt werden, ob er ... [mehr]

Megaupload-Gründer Schmitz gegen Kaution auf freiem Fuß

Anwalt Kurznachrichten

Raphael Fork: Außerordentliche Kündigung während der Freistellung? Hessisches LAG, Urteil v. 29.08.2011, 7 Sa 248/11

Lars Jaeschke: http://www.123recht.net/KURZRATGEBER-Erste-Hilfe-bei-Abmahnungen-wegen-Urheberrechtsverletzungen-in-Tauschboersen-%28Filesharing%29-__a11173

Alexander Otterbach: Wettbewerbsverstoß der Gewerbeauskunft-Zentrale bestätigt durch OLG Düsseldorf (Urteil vom 14.02.2012, Az. I-20 U 100/11)

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Rechtsanwältin Braun
OLG Koblenz hebt Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs auf
Das OLG Koblenz hat die Verurteilung eines Lehrers wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen aufgehoben und ihn freigesprochen. / Das OLG Koblenz (Az. 1 Ss 213/11) ... [mehr]

Insolvenzrecht
Rechtsanwalt Kulzer
Sanierung von Selbständigen (Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte ua)
Nach dem Gesetz zur Erleichterung der Sanierung (ESUG) / Ab März 2012 wird die Sanierung von Selbständigen erheblich vereinfacht und die Chancen einer ... [mehr]

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Teilungsversteigerung: die Auflösung einer Eigentümergemeinschaft
Können sich Eheleute nach der Scheidung oder die Mitglieder einer Erbengemeinschaft über die Verwertung einer Immobilie nicht einigen, bietet das Gesetz mit der Teilungsversteigerung ... [mehr]

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Zwangsversteigerung und Teilungsversteigerung von Grundstücken
Erwerb von Grundbesitz / Wer ein Grundstück in der Zwangsversteigerung erwerben möchte, sollte wissen, welche Kosten auf ihn zukommen. Die direkt beteiligten ... [mehr]

Urheberrecht - Abmahnung
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AG München: Vermieter haftet nicht als Störer bei Filesharing durch Mieter
Amtsgericht München, Urteil vom 15.2.2012, Az. 142 C 10921/11 / Dass gewerbliche Anbieter von Internetzugängen nicht für illegales Filesharing von Nutzern ... [mehr]

Urheberrecht - Abmahnung
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Tauschbörsen Abmahnung (Filesharing) durch Nimrod für Astragon Software GmbH, PC-Spiel Rettungswagen-Simulator
Die Astragon Software GmbH bietet zur Abgeltung von Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen an dem PC-Spiel "Rettungswagen-Simulator 2012" einen Vergleich in ... [mehr]

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Rechtsanwalt Jaeschke
Tauschbörsen Abmahnung durch Sasse & Partner für Senator Filmverleih GmbH, Film: Ziemlich beste Freunde
Die Senator Filmverleih GmbH bietet zur Abgeltung von Urheberrechtsverletzungen an dem Werk "Ziemlich beste Freunde" über Internettauschbörsen einen Vergleich in Höhe von ... [mehr]

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Rechtsanwalt Schwartmann
NIMROD mahnt ab: Rettungswagen-Simulator 2012
Abmahnung im Auftrag der Astragon Software GmbH / Nicht nur die Liebhaber getauschter Musikstücke und Filme müssen sich vor Abmahnungen in Acht nehmen. Auch ... [mehr]

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